AGB · profi.com AG

I. Geltungsbereich


Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäfte, Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote (einschließlich Dienst- und Beratungsleistungen) im Geschäftsverkehr der profi.com AG, der profi.com products GmbH und der profi.com services GmbH („profi.com“) mit Dritten, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sie gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung ebenfalls für alle künftigen Geschäfte zwischen profi.com und einem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn profi.com diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

II. ALLGEMEINE REGELUNGEN ZUM VERTRAG


1. Vertragsschluss, Inhalt und Schriftform
Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend; Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Rechtliche Bindungen entstehen erst durch beidseitig unterzeichneten Vertrag oder unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder wenn profi.com mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt. Der Inhalt des Vertrages oder unserer Auftragsbestätigung ist für die Geschäftsabwicklung und unsere Leistungspflichten maßgeblich. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei Erteilung eines Auftrages bzw. vor oder bei Abschluss eines Vertrages getroffen werden, haben ebenso wie alle Vertragsänderungen und -ergänzungen, insbesondere in Projektbesprechungen festgelegte Änderungen und Beschlüsse, schriftlich zu erfolgen. Die schriftliche Bestätigung der Änderungen oder Ergänzungen muss durch autorisierte Personen von profi.com erfolgen.

2. Leistungsfristen
Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie von profi.com schriftlich bestätigt worden sind und der Kunde profi.com alle zur Ausführung der Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestellt, Genehmigungen und Freigaben erteilt sowie sonst erforderliche Mitwirkungshandlungen vorgenommen hat. Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Terminverschiebungen rechtzeitig mitzuteilen, um profi.com eine entsprechende Disponierung zu ermöglichen. Profi.com verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich darüber zu informieren, wenn sich die Leistungserbringung aufgrund von Umständen, die außerhalb der Sphäre von profi.com liegen, verzögert oder unmöglich wird. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht ausreichend nach und verzögert sich hierdurch die Durchführung der vertraglichen Leistungspflichten durch profi.com, verlängern sich die vereinbarten Fristen automatisch angemessen, mindestens jedoch um den Zeitraum der Verzögerung. Außerdem hat profi.com Anspruch auf entsprechende Anpassung der Vergütung, wenn ihr hierdurch Mehraufwendungen entstanden sind.

3. Leistungserbringung
Unvorhersehbare, unvermeidbare oder außerhalb des Einflussbereichs von profi.com liegende Ereignisse (wie z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen oder Arbeitskämpfe), die die Leistungserbringung von profi.com behindern und nicht von profi.com zu vertreten sind, entbinden profi.com für deren Dauer von der Pflicht zur Leistung. Vereinbarte Leistungsfristen verlängern sich um die Dauer der Störung. Vom Eintritt der Störung werden wir unseren Kunden unverzüglich unterrichten. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als einen Monat, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden wir unverzüglich erstatten. Dies gilt entsprechend, wenn die genannten Umstände bei einem Lieferanten oder Unterlieferanten von Profi.com eintreten. Sofern profi.com für die Erbringung ihrer Leistungen auf Leistungen oder Lieferungen Dritter angewiesen ist, ist profi.com zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn profi.com von ihrem Lieferanten nicht beliefert wird und, die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat oder profi.com den Leistungsgegenstandtrotz zumutbarer Anstrengungen nicht oder nur wesentlich überteuert beschaffen kann. profi.com wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistungen informieren und dem Kunden etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

4. Eigentumsvorbehalt
Profi.com behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung der profi.com zustehenden Saldoforderung. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. Eine Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren, oder ihre Verbindung mit Gegenständen Dritter, ist dem Kunden nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr und mit der Maßgabe gestattet, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung oder Verbindung gegen den Abnehmer des Kunden auf uns übergeht. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltswaren anderweitig zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstige, das Eigentum von profi.com gefährdende Verfügungen zu treffen. Der Kunde tritt bereits jetzt die Forderung aus der Weiterveräußerung oder Verbindung sowie etwaige Forderungen wegen Verlust oder Verschlechterung der Vorbehaltswaren mit allen Nebenrechten an profi.com ab; profi.com nimmt diese Abtretung schon jetzt an. Bei Weiterveräußerung auf Kredit ist der Kunde verpflichtet, selbst nur unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern oder unsere Rechte an den Vorbehaltswaren in sonstiger Weise ausreichend zu sichern. Veräußert der Kunde die Vorbehaltswaren nach Verbindung oder zusammen mit anderen Waren, so gilt die Forderungsabtretung als nur in Höhe des Teils vereinbart, der dem zwischen profi.com und dem Kunden vereinbarten Preis brutto zuzüglich einer Sicherheitsmarge von 10 % entspricht. Der Kunde ist widerruflich ermächtigt, die an profi.com abgetretenen Forderungen treuhänderisch für profi.com im eigenen Namen einzuziehen. Profi.com kann diese Ermächtigung sowie die Berechtigung zur Weiterveräußerung oder Verbindung widerrufen, falls der Kunde seinen wesentlichen Pflichten, insbesondere seinen Zahlungspflichten, nicht nachkommt. Kommt der Kunde seinen wesentlichen Pflichten nicht nach, ist er verpflichtet, auf Verlangen von profi.com die zur Einziehung erforderlichen Daten mitzuteilen und die notwendigen Unterlagen auszuhändigen, (insbesondere Namen, Adresse, Telefonnummer des Käufers und die an ihn veräußerten Waren), damit profi.com dem Käufer gegenüber die Abtretung der Forderung anzeigen und diese selbst einziehen kann. Bei Pfändung oder anderer Beeinträchtigung des Vorbehaltseigentums oder der abgetretenen Forderung durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt und das Eigentum von profi.com sowie auf die Forderungsabtretung hinzuweisen. Der Kunde ist verpflichtet, profi.com unverzüglich telefonisch und auf Verlangen zusätzlich schriftlich unter Angabe des Sachverhalts und der notwendigen Angaben, die profi.com zur Wahrung ihrer Rechte gegenüber dem Dritten in die Lage versetzen, zu unterrichten und profi.com die relevanten Unterlagen zu überlassen. Die Kosten einer Abwehr solcher Beeinträchtigungen trägt der Kunde. Profi.com verpflichtet sich, die gewährten Sicherheiten auf Verlangen des Kunden nach Wahl von profi.com insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um 10 % übersteigt. Sobald sämtliche Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vollständig bezahlt sind, gehen das Eigentum an den Vorbehaltswaren und die abgetretenen Forderungen ohne weiteres auf den Kunden über.

5. Vertragliches Pfandrecht
Profi.com steht wegen ihrer Entgeltforderungen für ihre Leistungen ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des in ihren Besitz gelangten Gegenständen des Kunden zu. Das Pfandrecht sichert auch alle offenen Entgeltforderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Lieferungen und sonstigen Leistungen für den Kunden.

6. Aufrechnung
Der Kunde kann gegenüber profi.com nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht geltend machen.

7. Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht geltend machen.

8. Übertragung von Rechten und Pflichten
Profi.com ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung von Pflichten auf einen Dritten ist ohne die Zustimmung des Kunden wirksam.

III. PREISE UND ZAHLUNG


Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten für unsere Lieferungen und Leistungen die Preise nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von profi.com. Aufwendungen (insbesondere Fahrtkosten, Spesen, Zubehör, Versand- und Versicherungskosten) sowie zusätzliche Leistungen sind nach Aufwand bzw. der jeweils aktuellen Preisliste von profi.com zu vergüten. Umsatzsteuer kommt, soweit gesetzlich anfallend, jeweils hinzu. Alle von außerhalb der Europäischen Union (EU) stammenden Produkten sind unverzollt zu liefern. Bei der Lieferung von unverzollten Waren sowie bei innergemeinschaftlichen Warenlieferungen (Art. 28 c, A, (a) der VI. EU-Richtlinie) darf keine Umsatzsteuer in der Rechnung an profi.com ausgewiesen werden. Die Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. (USt-Id-Nr.) von profi.com ist unterhalb der Rechnungsanschrift auf der Bestellung ausgewiesen. Bei allen innergemeinschaftlichen Lieferungen an profi.com ist die geltende USt-Id-Nr. von profi.com und die geltende UST-ID-Nr. des Lieferanten auf allen Rechnungen anzugeben. Mit der Bestellung gilt die entsprechende USt-Id-Nr. als dem Lieferanten bekannt gegeben. Die Rechnungen von profi.com sind 14 Kalendertage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt spätestens 30 Kalendertage nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Im Verzug schuldet der Kunde gesetzliche

IV. LIEFERUNG UND VERSICHERUNG


Unsere Lieferungen erfolgen ab Werk oder Lager. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Mit der Verladung der Ware oder Aufgabe zum Versand geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs auf den Kunden über, auch wenn Anlieferung oder Versand vereinbart sind. Verzögert sich die Abnahme oder der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit Zugang der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Wird Anlieferung oder Versand (auch durch profi.com selbst) vereinbart, erfolgen diese auf Gefahr und auf Kosten des Kunden. Profi.com ist zum Abschluss einer Transportversicherung nicht verpflichtet. Transportversicherungen werden nur auf gesondertes Verlangen und auf Kosten des Kunden abgeschlossen. Für von ihm zu vertretende Schäden oder Verzögerungen haftet der Kunde.

V. UNTERSUCHUNGSPFLICHTEN UND GEWÄHRLEISTUNG


1. Etwaige Beschaffenheits- oder sonstige Garantien müssen schriftlich vereinbart und ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Produktbeschreibungen und - darstellungen sind Leistungsbeschreibungen und stellen keine Garantie dar. Aus der Bezugnahme auf technische Vorschriften ergeben sich keine Garantiezusagen.

2. Der Kunde hat die gelieferten Gegenstände nach deren Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Erkennbare Mängel, Mengendifferenzen oder Falschlieferungen sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen, spätestens aber binnen 10 Kalendertagen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Der Kunde hat uns angemessene Gelegenheit einzuräumen, die angezeigten Beanstandungen zu überprüfen.

3. Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn der Kunde Änderungen oder Eingriffe an den gelieferten Gegenständen vorgenommen hat.

4. Soweit ein berechtigter und fristgerecht angezeigter Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Dazu gewährt der Kunde die notwendige Unterstützung und den notwendigen Zugang. Sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage (wobei uns zwei Nachbesserungsversuche je Mangel zustehen), oder verzögert sich diese aus von uns zu vertretenen Gründen unangemessen, ist der Kunde unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Bei unerheblichen Mängeln ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.

5. Fehler, die bei vertragsgemäßer Nutzung auftreten, hat der Kunde profi.com unverzüglich in nachvollziehbarer Form mit Angabe der für eine Fehlerbeseitigung geeigneten Information schriftlich anzuzeigen.

6. Fehler, die nicht auf von uns zu vertretenden Umständen beruhen, sondern aus der Risikosphäre des Kunden stammen (z.B. Hardwaremängel, ungeeignetes Betriebsmaterial, ungeeignete Umgebungsbedingungen, Änderungen der Systemumgebung, Fehlbedienung, Nichtbeachtung von Installationsanweisungen, sonstige Fremdeinflüsse, normale Abnutzung), stellen keinen Mangel dar und führen nicht zu Gewährleistungsansprüchen gegen profi.com.

7. Profi.com kann die Mangelbeseitigung oder Fehlerbehebung nach ihrer Wahl in ihren Geschäftsräumen, durch Fernwartung oder vor Ort vornehmen.

8. Bezieht der Kunde Updates oder Upgrades von Standardsoftware von einem Dritten (z.B. durch Online-Download via Internet), haftet profi.com nicht für daraus entstehende Fehler. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass ein Fehler nicht auf einem solchen Update oder Upgrade beruht.

9. Gewährleistungsansprüche gegen profi.com verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Schadensersatzansprüche aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aus Garantie sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten abweichend die gesetzlichen Verjährungsfristen.

10. Gewährleistungsansprüche gegen profi.com stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind, außer in den Fällen von § 354a HGB, nicht übertragbar.

11. Ist profi.com auf Grund einer Fehlermeldung des Kunden tätig geworden, ohne dass profi.com gewährleistungspflichtig gewesen ist, kann profi.com vom Kunden die Vergütung ihrer Leistungen und ihres Aufwandes auf der Grundlage ihrer zum Zeitpunkt der Leistungsbewirkung gültigen Preisliste verlangen.

VI. GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE


1. Soweit für die Lieferungen und Leistungen von profi.com, beispielsweise für Software, Konzepte oder Machbarkeitsstudien, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Urheber-, Patent-, Marken- und sonstige Leistungsschutzrechte) bestehen, stehen diese Schutzrechte oder entsprechende Verwertungsrechte hieraus im Verhältnis zum Kunden ausschließlich profi.com zu. Profi.com weist darauf hin, dass auch die gewerblichen Schutzrechte für von profi.com oder ihren Erfüllungsgehilfen erbrachte Beratungs- und Entwicklungsleistungen, insbesondere Softwareentwicklungen, grundsätzlich bei profi.com verbleiben.

2. Der Kunde ist im vertraglich vereinbarten Umfang zur Nutzung der gelieferten Software oder sonstiger Lieferungen und Leistungen berechtigt. Gewerbliche Schutzrechte von profi.com oder Dritten wird der Kunde beachten. Der Kunde informiert profi.co m unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte gegen ihn geltend machen. Der Kunde ermächigt profi.com nach deren Wahl, die Auseinandersetzung mit den Dritten zu führen und wird profi.com in diesem Fall nach Kräften unterstützen und profi.com hierzu insbesondere die notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen.

3. Kopien oder Vervielfältigungen von Liefergegenständen, insbesondere Software einschließlich Handbüchern, dürfen ebenso wie Nutzungserweiterungen beim Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung von profi.com erfolgen.

VII. Besondere Vereinbarungen für die Leistungserbringung


Notwendige Neukalkulation
Der Kunde ist verpflichtet, profi.com vollständig über alle Umstände, die die Realisierung der mit profi.com getroffenen Vereinbarungen betreffen, zu informieren. Bei der Kalkulation der Leistungen geht profi.com von der Richtigkeit der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen aus. Sollten diese Informationen nicht zutreffen oder unvollständig sein und dadurch Mehraufwendungen seitens profi.com notwendig werden, kann profi.com sein Angebot entsprechend neu kalkulieren und ändern bzw. eine entsprechende Anpassung des Vertrags verlangen.

Mitwirkungspflichten des Kunden
Profi.com setzt für eine erfolgreiche Projektrealisierung voraus, dass der Kunde im Bereich seiner Betriebssphäre alle Voraussetzungen für die Arbeitsfähigkeit der Mitarbeiter von profi.com im Datenverarbeitungsumfeld schafft und die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Verfügung stellt, die zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich sind. Insbesondere sind die zur Durchführung der Arbeiten notwendigen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde wird profi.com im Rahmen der Ausführung der zu erbringenden Leistungen jede notwendige Unterstützung und Mitwirkung (wie z. B. Informationen, Sachmittel, Rechenzeiten, Testdaten, Arbeitsplätze, Kommunikationsmittel) unentgeltlich gewähren.

Vergütung
Dienstleistungen werden, soweit vertraglich nicht anderes vereinbart, von profi.com nach Zeitaufwand aufgrund der geltenden Stundensätze gemäß der Preisliste von profi.com in Rechnung gestellt. Fahrtkosten werden nach km- Pauschale in Rechnung gestellt. Zusätzlich werden die angefallenen Reise-, Unterbringungs- und Materialkosten nach den Sätzen der jeweils geltenden Preisliste von profi.com berechnet.

Abnahme und Übergabe der Leistungen
Zur Abnahme der von profi.com erbrachten Leistungen wird ein Leistungsnachweis erstellt. Der Kunde bestätigt mit seiner Unterschrift, dass alle Leistungen im Rahmen des Auftrages erbracht und übergeben wurden und der Auftrag abgeschlossen ist. Sind Teilleistungen vereinbart, gilt diese Regelung entsprechend. Erbringt profi.com nach der Übergabe weitere Leistungen an den Kunden, werden diese Leistungen gesondert und auf der Grundlage der jeweils aktuellen Preisliste von profi.com in Rechnung gestellt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Datenverlust
Profi.com setzt es als unbedingt erforderlich voraus, dass beim Kunden eine jederzeit funktionsfähige Datensicherung vorliegt. Die Durchführung und Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Datensicherung obliegt ausschließlich dem Kunden, es sei denn, profi.com hat sich hierzu ausdrücklich schriftlich verpflichtet. Ansonsten haftet profi.com bei Verlust sicherbarer Daten nicht; insbesondere sind Schadensersatzansprüche eines Kunden gegen profi.com für den Verlust von Daten ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden nicht eingetreten wäre.

VIII. GEHEIMHALTUNG


1. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung zugehenden oder bekannt werdenden Informationen, Unterlagen oder Gegenstände, auch über das Vertragsende hinaus, vertraulich zu behandeln, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Der Kunde wird die Informationen, Unterlagen und Gegenstände Mitarbeitern oder Dritten nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zugänglich machen und jene entsprechend zur Vertraulichkeit verpflichten.

2. Der Kunde ist damit einverstanden, dass wir seine zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten bei profi.com speichern und verarbeiten oder an den Hersteller von Liefergegenständen, insbesondere von Software, weitergeben, soweit dies zur ordnungsgemäßen Lieferung oder Leistungserbringung notwendig ist.

IX. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG


Ansprüche des Kunden wegen Schadenersatz aus jedwedem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Das gilt nicht für Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie solchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder auf einer Garantie beruhen. Bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir auch für eine nur fahrlässige Pflichtverletzung. Die Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen steht einer Pflichtverletzung durch uns gleich. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wir wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer Garantie haften. Mit diesen Regeln ist keine Änderung der Beweislast verbunden.

X. PFLICHTVERLETZUNGEN


Rechte von Profi.com bei Zahlungsverzug des Kunden

1. Profi.com kann, ungeachtet der ihr sonst zustehenden Rechte, die gelieferten Gegenstände zur Sicherung ihrer Ansprüche zurückfordern bzw. zurücknehmen, wenn der Kunde mit seiner Zahlungspflicht in Verzug gerät und profi.com dem Kunden diese Maßnahme zuvor angekündigt und eine angemessene Nachfrist zur Zahlung gesetzt hat. In gleicher Weise kann profi.com dem Kunden eingeräumte Nutzungsrechte an gelieferten Gegenständen, insbesondere an Software, widerrufen.

2. Profi.com kann die Durchführung aller Verträge mit einem Kunden einstellen, wenn der Kunde mit einer ihm obliegenden Zahlung in Verzug gerät oder wenn konkrete Anhaltspunkte einer bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit des Kunden vorliegen. In diesem Fall kann profi.com Bezahlung Zug-um-Zug gegen Erbringung ihrer Leistungen verlangen, auch wenn im Vertrag für profi.com eine Vorleistungspflicht vereinbart worden sein sollte. Profi.com ist zusätzlich berechtigt, für noch nicht fällige Zahlungsansprüche die Bestellung ausreichender Sicherheiten zu verlangen. Stellt der Kunde die verlangten Sicherheiten nicht oder nicht in ausreichender Höhe, kann profi.com ihrerseits die Leistung zurückhalten.

3. Sonstige Rechte von profi.com bleiben unberührt.

Rechte von Profi.com bei Annahmeverzug

1. Nimmt der Kunde die ihm angebotene vertragsgemäße Leistung nicht an, ist profi.com unbeschadet ihrer sonstigen Rechte nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist berechtigt, über die zu liefernden Gegenstände anderweitig zu verfügen. Für profi.com besteht keine Verpflichtung zu einer Ersatzlieferung, wenn die verkauften Liefergegenstände trotz zumutbarer Anstrengungen nicht oder nur wesentlich überteuert beschafft werden kann. Unter diesen Umständen erlischt der Lieferanspruch des Kunden, nachdem profi.com dem Kunden die Unmöglichkeit oder erhebliche Erschwerung angezeigt hat, es sei denn, der Kunde erklärt sich mit einer von profi.com angebotenen alternativen Liefermöglichkeit einverstanden.

2. Nimmt der Kunde die von profi.com angebotene vertragsgemäße Leistung nicht an und befindet er sich aufgrund dessen im Annahmeverzug, kann profi.com, ohne einen Nachweis, 15 % des vereinbarten Brutto-Preises für die angebotene Leistung als Entschädigung verlangen. Profi.com bleibt die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens vorbehalten. Dem Kunden ist es unbenommen nachzuweisen, dass profi.com nur ein wesentlich niedrigerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

3. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, ist profi.com berechtigt, dem Kunden die durch eine Lagerung entstehenden Kosten, mindestens 0,03 % des Brutto- Rechnungsbetrages pro angefangenem Tag, in Rechnung zu stellen. Dieser Anspruch steht profi.com ab Ablauf eines Monats nach Anzeige der Versandbereitschaft zu.

4. Sonstige Rechte von profi.com bleiben unberührt.

XI. SCHLUSSREGELUNGEN


Unsere Verträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Dresden. Profi.com ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Erfüllungsort für die Lieferungen und Leistungen von Profi.com sowie der Zahlungsort für Zahlungen des Kunden ist Dresden.

XII. SALVATORISCHE KLAUSEL


Sollten einzelne Bestimmungen in unseren Verträgen mit dem Kunden oder unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke ergeben, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder was die Vertragsparteien gewollt hätten, hätten sie den Punkt bedacht.

Stand der AGB: Mai. 2009

SoftwareQM, Testmanagement und agiles Testen - profi.com AG